WIIS Intern in Bonn zur aktuellen Situation der Ukraine

Am 24. Juni 2016 fand in Bonn ein Informationsabend zur aktuellen Situation der Ukraine statt.

Unser Mitglied Oksana Huss, Entwicklungsberaterin der Verbindungsstelle der ukrainischen analytischen Zentren in Brüssel (Ukrainian Think Tanks Liaison Office in Brussels) gab uns zunächst einen kurzen Einblick in die aktuellen gesellschaftspolitischen Entwicklungen in den letzten Jahren aus Sicht der Ukrainer, die in diesem Kontext zu selten gehört wird. Im Folgenden konzentrierte sie sich einmal auf das interne Problem der systemischen Korruption in der Ukraine und zum anderen auf den Konflikt mit Russland. Sie betonte ein besonders wichtiges Ergebnis der Maidan-Bewegung – die positive und schnelle Entwicklung und Konsolidierung der Zivilgesellschaft. Nach ihrer Prognose wird es noch einige Jahre dauern, bis eine genauere Einschätzung den gegenwärtigen Reformen in der Ukraine möglich sein wird. Nichtsdestotrotz wird eine Verbesserung der Situation in der Tatsache sichtbar, dass die Experten der Ukrainischen Zivilgesellschaft am Gesetzgebungsprozess und am institutionellen Aufbau direkt beteiligt sind, was für eine demokratische Entwicklung der Gesellschaft spricht. Die  Antikorruptionsreformen sind dafür ein gelungenes Beispiel.

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Anschließend stellte Louise Biermanski - Human Resources Officer am Zentrum Internationale Friedenseinsätze und für die Rekrutierung für OSZE-Missionen zuständig - die Special Monitoring Mission der OSZE in der Ukraine sowie die Tätigkeit der Monitor Officers im Osten der Ukraine vor. Dabei gab sie beeindruckende Beispiele für Herausforderungen mit denen die Monitoring Officer bei der Durchführung ihrer Aufgaben konfrontiert sind.

„Im Zuge der SMM-Mandatsverlängerung sucht das ZIF weiterhin geeignetes Personal, vorrangig für eine Tätigkeit als Monitoring Officer im Osten der Ukraine (Oblaste Luhansk und Donezk). Die deutschen Beobachterinnen und Beobachter werden vom Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) ausgewählt, nominiert und betreut – im Auftrag des Auswärtigen Amts.“

Weitere Informationen finden sich unter: http://www.zif-berlin.org/de/schwerpunkte/monitoringukraine.html

Mehr Informationen der OSZE zur Special Monitoring Mission in der Ukraine: http://www.osce.org/ukraine-smm

Oksana Huss und Louise Biermanski